Beitrag für Wirtschaftsdienst, 2023, 103(2)
Seit der Finanzkrise 2008 unterliegen die Europäischen Volkswirtschaften einer nahezu permanenten, im übertragenen Sinn „intensivmedizinischen“ Behandlung mit unkonventionellen geld- und fiskalpolitischen Maßnahmen. Die von der Europäischen Zentralbank praktizierten, aus der Not dicht aufeinanderfolgender Krisen geborenen Therapien erwiesen sich dabei – gemessen am Hauptziel, die Eurostaaten vor den ärgsten Folgeschäden unerwarteter systemischer Schocks zu bewahren – als durchaus erfolgreich. Auch die zu deutlich erhöhten Staatsschuldenquoten führenden fiskalischen Sonderprogramme erfüllten ihren stabilisierenden Zweck. Dennoch stoßen sowohl die geldpolitischen als auch die fiskalpolitischen Medikationen an systemische Grenzen.
Es lässt sich nicht weiter verdrängen, dass die mit dem Vertrag von Maastricht intendierte Trennung von Geld- und Finanzpolitik längst aufgehoben ist und die beiden Handlungsebenen in geradezu schicksalhafter Weise miteinander verflochten sind. Die europäische Finanzarchitektur bedarf deshalb einer grundlegenden Neukonzeption.
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