Ein reichlich skrupelloser Oligarch wurde entgegen aller Erwartungen zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gewählt. Am 20. Jänner des kommenden Jahres, dem Tag seiner Angelobung, wird er die Geheim-Codes ausgehändigt bekommen, die ihn zum Herren über die größte Militärmacht des Globus machen. So fest war der Glaube der Verfassungsväter in das Urteil der Wählerinnen und Wähler, dass es dazu keines weiteren charakterlichen Eignungstests bedarf.
Während des Wahlkampfes hat der Kandidat, der bewiesen hat, dass sehr wohl sein kann, was nicht sein darf, alle Regeln der Fairness und des respektvollen Umgangs gebrochen. Die gleichen Medien, die ihn zuvor dafür verachtet haben, verbuchen nun seinen brisanten Eigenschaftencocktail aus Narzissmus und Machtversessenheit als durchaus vorteilhafte „Authentizität“. Dass ihm der FBI mit seiner Anzeige gegen Hillary Clinton Wahlkampfhilfe geleistet hat, ist nach geschlagener Wahl kein Thema mehr, einen unmittelbar bevorstehenden Betrugsprozess konnte er mit einer Abschlagszahlung von 25 Millionen Dollar aus der Privatschatulle abwehren.
Als Hauptursache der Niederlage der Demokraten gilt nun die angebliche Missachtung der Sorgen des „kleinen Mannes“ in Zeiten der Globalisierung. Davon, dass die Obama-Regierung durch Blockaden seitens der Opposition daran gehindert wurde, eben diese Sorgen zu lindern – Stichwort „Obamacare“ – ist nun keine Rede mehr, so wenig wie von der frauen- und fremdenfeindlichen Grundtonart des – ich weiß, das darf man so nun nicht mehr sagen, meiner Authentizität zuliebe tue ich es aber trotzdem: – Rabauken. Aber nun kann er ja – dank parlamentarischer Mehrheiten in Kongress und Senat – durchregieren.
Eine Fassungslosigkeit später versuche ich, mich mit den Folgen abzufinden: das ist nun einmal Demokratie, wir haben das Ergebnis zu respektieren, der scheidende Präsident wirbt schließlich auch dafür, das Leben geht weiter, es wird alles nicht so heiß gegessen wie gekocht, es gibt ja bewährte „checks and balances“, und so fort.
Zugleich aber will ich mich nicht damit abfinden, dass wir uns in einer „post-faktischen“ Welt einrichten sollen, in der jedes Mittel der politischen Auseinandersetzung erlaubt ist, wenn es nur zum Ziel führt. Wenn sich „unser Amerika“, jenes stolze, weltoffene Einwandererland, das seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges die Leitrolle im Tross der Demokratien der freien Welt hatte, mit einem Mal auf Abwege einer „illiberalen Demokratie“ begibt, kann uns das nicht egal sein.
Aber vielleicht tut uns dieser Ent-Idealisierungsschub gut. Er zwingt jedenfalls dazu, das europäische Projekt eigenständiger als bisher anzugehen und selbst-bewusste Wege überall dort einzuschlagen, wo wir andernfalls in noch mehr dauerhafte Abhängigkeit geraten würden: von der gleich in mehrere Sackgassen geratenen US-Außenpolitik bis zu den entscheidenden Innovationsfeldern der Digitalisierung. Wer, außer Frau Merkel, wird sich finden, der hier für Europa Klartext redet?
24. November 2016